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   OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 160/06   

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OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 160/06 (https://dejure.org/2007,13875)
OVG Saarland, Entscheidung vom 11.07.2007 - 3 Q 160/06 (https://dejure.org/2007,13875)
OVG Saarland, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - 3 Q 160/06 (https://dejure.org/2007,13875)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zur Extremgefahr in Kinshasa

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschiebung mit der Folge eines sicheren Todes oder schwerster Verletzungen als Abschiebungshindernis wegen Bestehens einer Extremgefahr; Kinshasa als Staat mit bürgerkriegsähnlicher Situation; Abschiebung im Familienverband als Erfordernis zum Ausschluss von Gefahren ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7; AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1
    Demokratische Republik Kongo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, Kinder, alleinerziehende Frauen, Folgeantrag, Ausländerbehörde

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (8)

  • OVG Saarland, 29.09.2006 - 3 R 6/06

    Zum Widerruf einer Flüchtlingsanerkennung für den Irak

    Auszug aus OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 160/06
    Nach der Rechtsprechung des Senats und des Bundesverwaltungsgerichts wird der Rechtsbegriff der Extremgefahr mit der Formulierung geprägt, es müsse vermieden werden, dass der Ausländer im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert wird Urteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 -, Seite 86 des Umdrucks; BVerwG, Urteil vom 16.6.2004 - BVerwG 1 C 27.03 - BVerwG, Urteil vom 12.7.2001 - BVerwG 1 C 5.01 -.

    Auch der Prognosemaßstab der Extremgefahr ist in der Rechtsprechung des Senats und des Bundesverwaltungsgerichts im Sinne des Maßstabes der beachtlichen Wahrscheinlichkeit geklärt Urteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 -, Seite 86 des Umdrucks; BVerwG, Urteil vom 17.10.1995 - BVerwG 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 -330.

    In zeitlicher Hinsicht muss sich die Extremgefahr nicht sofort nach Rückkehr in den Heimatstaat, sondern bald verwirklichen Urteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 -, Seite 86 des Umdrucks; BVerwG, Beschluss vom 26.1.1999 - BVerwG 9 B 617.98 -.

    In der Rechtsprechung ist geklärt, dass insofern für eine Extremgefahr eine konkrete Bürgerkriegssituation bereits vorliegen muss so BVerwG, Urteil vom 17.1.1995 - BVerwG 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 - 330, bejaht für Afghanistan; BVerwG Urteil vom 2.9.1997 - BVerwG 9 C 40.96 -, bejaht für Somalia; Urteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 - Seite 91, dort bejaht für die irakische Bürgerkriegssituation in Falludscha im Herbst 2004.

  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 160/06
    Auch der Prognosemaßstab der Extremgefahr ist in der Rechtsprechung des Senats und des Bundesverwaltungsgerichts im Sinne des Maßstabes der beachtlichen Wahrscheinlichkeit geklärt Urteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 -, Seite 86 des Umdrucks; BVerwG, Urteil vom 17.10.1995 - BVerwG 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 -330.

    In der Rechtsprechung ist geklärt, dass insofern für eine Extremgefahr eine konkrete Bürgerkriegssituation bereits vorliegen muss so BVerwG, Urteil vom 17.1.1995 - BVerwG 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 - 330, bejaht für Afghanistan; BVerwG Urteil vom 2.9.1997 - BVerwG 9 C 40.96 -, bejaht für Somalia; Urteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 - Seite 91, dort bejaht für die irakische Bürgerkriegssituation in Falludscha im Herbst 2004.

  • OVG Saarland, 12.07.2006 - 3 Q 45/05

    Zur Abschiebung nach Kinshasa/Demokratische Republik Kongo; alleinerziehende

    Auszug aus OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 160/06
    Vorsorglich weist der Senat übereinstimmend mit seiner Rechtsprechung Beschluss vom 10.11.2004 - 3 Q 32/04 - Beschluss vom 12.7.2006 - 3 Q 45/05 - darauf hin, dass die drei 1998, 1999 und 2000 geborenen klagenden Kinder bei einer zu erwartenden Abschiebung nur mit dem vollständigen Familienverband nach Kinshasa zurückgeführt werden dürfen vgl. zum Verfahren der Eltern der Kläger den Beschluss des Senats vom 9.7.2007 - 3 Q 158/06 -.

    Beschluss des Senats vom 12.7.2006 - 3 Q 45/05 -, Seite 4 des Umdrucks.

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

    Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine

    Auszug aus OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 160/06
    Nach der Rechtsprechung des Senats und des Bundesverwaltungsgerichts wird der Rechtsbegriff der Extremgefahr mit der Formulierung geprägt, es müsse vermieden werden, dass der Ausländer im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert wird Urteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 -, Seite 86 des Umdrucks; BVerwG, Urteil vom 16.6.2004 - BVerwG 1 C 27.03 - BVerwG, Urteil vom 12.7.2001 - BVerwG 1 C 5.01 -.
  • BVerwG, 16.06.2004 - 1 C 27.03

    Asylantrag; Abschiebungsschutz; individuelle Rechtsposition; Familienangehörige;

    Auszug aus OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 160/06
    Nach der Rechtsprechung des Senats und des Bundesverwaltungsgerichts wird der Rechtsbegriff der Extremgefahr mit der Formulierung geprägt, es müsse vermieden werden, dass der Ausländer im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert wird Urteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 -, Seite 86 des Umdrucks; BVerwG, Urteil vom 16.6.2004 - BVerwG 1 C 27.03 - BVerwG, Urteil vom 12.7.2001 - BVerwG 1 C 5.01 -.
  • BVerwG, 02.09.1997 - 9 C 40.96

    Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung nach Art. 3 EMRK;

    Auszug aus OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 160/06
    In der Rechtsprechung ist geklärt, dass insofern für eine Extremgefahr eine konkrete Bürgerkriegssituation bereits vorliegen muss so BVerwG, Urteil vom 17.1.1995 - BVerwG 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 - 330, bejaht für Afghanistan; BVerwG Urteil vom 2.9.1997 - BVerwG 9 C 40.96 -, bejaht für Somalia; Urteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 - Seite 91, dort bejaht für die irakische Bürgerkriegssituation in Falludscha im Herbst 2004.
  • BVerwG, 26.01.1999 - 9 B 617.98

    Abschiebungsschutz bei extremer allgemeiner Gefahrenlage; verfassungskonforme

    Auszug aus OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 160/06
    In zeitlicher Hinsicht muss sich die Extremgefahr nicht sofort nach Rückkehr in den Heimatstaat, sondern bald verwirklichen Urteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 -, Seite 86 des Umdrucks; BVerwG, Beschluss vom 26.1.1999 - BVerwG 9 B 617.98 -.
  • OVG Saarland, 09.07.2007 - 3 Q 158/06

    Vorverlegte Bürgerkriegsgefahr

    Auszug aus OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 160/06
    Vorsorglich weist der Senat übereinstimmend mit seiner Rechtsprechung Beschluss vom 10.11.2004 - 3 Q 32/04 - Beschluss vom 12.7.2006 - 3 Q 45/05 - darauf hin, dass die drei 1998, 1999 und 2000 geborenen klagenden Kinder bei einer zu erwartenden Abschiebung nur mit dem vollständigen Familienverband nach Kinshasa zurückgeführt werden dürfen vgl. zum Verfahren der Eltern der Kläger den Beschluss des Senats vom 9.7.2007 - 3 Q 158/06 -.
  • VGH Baden-Württemberg, 19.01.2010 - A 5 S 63/08

    Zur Frage einer extremen Gefahrenlage für Ausländer aus der Demokratischen

    a) Eine extreme Gefahrenlage besteht zunächst nicht im Hinblick auf allgemeine Gefahren wegen unzureichender Versorgung mit Lebensmitteln (im Anschluss an VGH Bad.-Württ., Urt. v. 13.11.2002, a.a.O., Urt. v. 24.07.2003, a.a.O; OVG NW, Urt. v. 18.04.2002 - 4 A 3113/95.A - SächsOVG, Urt. v. - 26.11.2003 - 5 B 1022/02.A - HambOVG, Urt. v. 02.11.2001 - 1 Bf 242/98.A - OVG NW, Beschl. v. 03.02.2006 - 4 A 4227/04.A - bei erwachsenen Einzelpersonen mit Kindern Frage des Einzelfalls; zweifelnd OVG NW, Beschl. v. 15.11.2002 - 17 B 993/02 - VG Wiesbaden, Urt. v. 30.08.2004 - 6 E 174/04.A (v) - anders noch Urt. v. 23.12.2002 - 6 E 1443/02.A (2) -, Urt. v. 12.05.2003 - 6 E 430/03 A(2) - immer bzw. regelmäßig anders für allein stehende Kinder bzw. allein erziehende Mütter mit Kleinkindern OVG Saarland, Beschl. v. 12.07.2006 - 3 Q 45/05 u. v. 11.07.2007 - 3 Q 160/06 - im Einzelfall einer auf sich allein gestellten Mutter mit einem minderjährigen Kind auch OVG SH, Urt. v. 16.04.2002 - 4 L 39/02 - anders auch für angolanische Kleinkinder unter fünf Jahren - VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.02.1999 - 13 S 3092/95 -, InfAuslR 1999, 336 f.; dagegen NdsOVG, Urt. v. 01.03.2001 - 3 A 925/00 -: nur im Einzelfall).

    Vor diesem Hintergrund bedarf es auch keiner Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes (vgl. Beschl. v. 11.07.2007, a.a.O.), der zufolge für alleinstehende Mütter mit kleinen Kindern im Regelfall eine Extremgefahr zu bejahen sei.

  • VG Minden, 02.07.2018 - 12 K 1223/18
    vgl. Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 20. Februar 2017 - E - 731/2016 - und Urteil vom 31. März 2017 - D - 2834/2016 - s.a. bzgl. alleinstehend Mütter mit Kindern: OVG Saarland, Beschluss vom 11. Juni 2007 - 3 Q 160/06 -, juris; demgegenüber: OVG NRW, Urteil vom 13 Oktober 2010 - 4 A 1008/07.A - juris: ledigl.

    vgl. VG Stuttgart, Beschluss vom 12. März 2012 - A 3 K 345/12 -, juris Rn. 5; OVG Saarland, Beschluss vom 11. Juni 2007 - 3 Q 160/06 -, juris Rn. 36.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2010 - 4 A 1731/06

    Prüfung des Vorliegens einer Extremgefahr für die im Großraum Kinshasa lebende

    Schließlich sieht sich der Senat mit der Bewertung, dass Ausländer aus der D.R. Kongo bei einer Rückkehr in den Großraum Kinshasa in der Regel trotz der äußerst schlechten allgemeinen Versorgungslage nicht in eine extreme Gefahrenlage geraten, durch die weitgehend gleichlautende Rechtsprechung anderer Obergerichte bestätigt (vgl. etwa VGH Bad.- Württ., Urteil vom 19. Januar 2010 - A 5 S 63/08 -, offen lassend für allein stehende Mütter mit Kindern; OVG Sachsen, Urteil vom 9. Mai 2005 - A 5 B 477/04 - des OVG Hamburg, Urteil vom 2. November 2001 - 1 Bf 242/98.A; Hess. VGH, Urteil vom 9. November 2006 - 3 UE 3238/03.A - und Beschluss vom 4. Dezember 2009 - 3 A 337/09.Z.A.; BayVGH, Urteil vom 21. September 2009 - 21 B 08.30221 - OVG Saarland, Beschlüsse vom 12. Juli 2006 - 3 Q 45/05 - und vom 11. Juli 2007- 3 Q 160/06 - ausgenommen allein stehende Kinder sowie allein stehende Mütter mit Kleinkindern).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.01.2010 - A 5 S 96/08

    Abschiebungsverbot, Demokratische Republik Kongo, Kleinkind, Sperrwirkung,

    - W ü r t t , Urt. v. 13.11.2002, a.a.O., Urt. v. 24.07.2003, a.a.O.; OVG NW, Urt. v. 18.04.2002 - 4 A 3113/95.A - SächsOVG, Urt. v. 26.11.2003 - 5 B 1022/02.A - HambOVG, Urt. v. 02.11.2001 - 1 Bf 242/98.A - OVG NW, Beschl. v. 03.02.2006 - 4 A 4227/04.A - bei erwachsenen Einzelpersonen mit Kindern Frage des Einzelfalls; zweifelnd OVG NW, Beschl. v. 15.11.2002 - 17 B 993/02 - VG W i e s b a d e n , Urt. v. 30.08.2004 - 6 E 174/04.A (v) - anders noch Urt. v. 23.12.2002 - 6 E 1443/02.A (2) -, Urt. v. 12.05.2003 - 6 E 430/03 A(2) - immer bzw. regelmäßig anders für allein stehende Kinder bzw. allein erziehende Mütter mit Kleinkindern OVG Saarland, Beschl. v. 12.07.2006 - 3 Q 45/05 u. v. 11.07.2007 - 3 Q 160/06 - im Einzelfall einer auf sich allein gestellten Mutter mit einem minderjährigen Kind auch OVG SH, Urt. v. 16.04.2002 - 4 L 39/02 - anders auch für angolanische Kleinkinder unter fünf Jahren - VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.02.1999 - 13 S 3092/95 -, InfAusIR 1999, 336 f.; dagegen NdsOVG, Urt. v. 01.03.2001 - 3 A 925/00 -: nur im Einzelfall).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2010 - 4 A 1008/07

    Anerkennung eines Staatsangehörigen der Demokratischen Republik Kongo als

    Schließlich sieht sich der Senat mit der Bewertung, dass Ausländer aus der D.R. Kongo bei einer Rückkehr in den Großraum Kinshasa in der Regel trotz der äußerst schlechten allgemeinen Versorgungslage nicht in eine extreme Gefahrenlage geraten, durch die weitgehend gleichlautende Rechtsprechung anderer Obergerichte bestätigt (vgl. etwa VGH Bad.- Württ., Urteil vom 19. Januar 2010 - A 5 S 63/08 -, offen lassend für allein stehende Mütter mit Kindern; OVG Sachsen, Urteil vom 9. Mai 2005 - A 5 B 477/04 - des OVG Hamburg, Urteil vom 2. November 2001 - 1 Bf 242/98.A; Hess. VGH, Urteil vom 9. November 2006 - 3 UE 3238/03.A - und Beschluss vom 4. Dezember 2009 - 3 A 337/09.Z.A.; BayVGH, Urteil vom 21. September 2009 - 21 B 08.30221 - OVG Saarland, Beschlüsse vom 12. Juli 2006 - 3 Q 45/05 - und vom 11. Juli 2007- 3 Q 160/06 - ausgenommen allein stehende Kinder sowie allein stehende Mütter mit Kleinkindern).
  • VG Stuttgart, 12.03.2012 - A 3 K 345/12

    Abschiebungsschutz: Abschiebung eines in Deutschland geborenen Kleinkindes in die

    Der Einzelrichter schließt sich insoweit nach Auswertung der zum Gegenstand des Verfahrens gemachten Erkenntnisquellen der Rechtsprechung an, auf die sich auch der Klägervertreter bezieht (z.B.: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 12.07.2006 - 3 Q 45/05 -, juris, und vom 11.07.2007 - 3 Q 160/06 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16.04.2002 - 4 L 39/02 -, juris; nicht abschließend zu in Deutschland geborenen Kleinkindern: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.07.2003 - A 6 S 971/01 -, juris; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 17.10.2006 - 1 B 3/06 -, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff AufenthG Nr. 22).
  • VG Stuttgart, 30.09.2009 - A 3 K 310/09

    Schutz vor Abschiebung in die Demokratische Republik Kongo

    Der Einzelrichter schließt sich insoweit nach Auswertung der zum Gegenstand des Verfahrens gemachten Erkenntnisquellen der Rechtsprechung an, auf die sich auch der Klägervertreter bezieht (z. B.: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 12.07.2006 - 3 Q 45/05 -, juris, und vom 11.07.2007 - 3 Q 160/06 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16.04.2002 - 4 L 39/02 -, juris; nicht abschließend zu in Deutschland geborenen Kleinkindern: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.07.2003 - A 6 S 971/01 -, juris; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 17.10.2006 - 1 B 3/06 -, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff AufenthG Nr. 22).
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